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Conplore Magazine



Allgemeine Geschäftsbedingungen

 


 

Dipl.-Kfm. Matthias Buchholz
Marienburger Allee 47
14055 Berlin
Germany

- im folgenden Anbieter -

 

1. Geltungsbereich

(1) Der Anbieter betreibt unter www.conplore.com ein Fachinformations- und Onlinemagazin-Portal. Registrierte Anbieter können auf der Plattform digitale Inhalte anbieten. Nutzer können diese Inhalte abrufen.
(2) Die Plattform ist unterteilt in einen kostenfreien und einen kostenpflichtigen Nutzerbereich. Die Einzelheiten hierzu sind in einer gesonderten Leistungsübersicht geregelt. Einige Bereiche und Funktionen der Plattform sind nur zahlenden Nutzern zugänglich. Die Nutzung der Plattform für Nutzer ist nur zulässig, soweit hierdurch nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen wird.
(3) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

 

2. Eröffnen eines Nutzerkontos

(1) Voraussetzung für die Nutzung des kostenpflichtigen Nutzerbereichs der Plattform des Anbieters ist die Eröffnung eines Nutzerkontos. Die Registrierung für die Nutzung der Plattform ist kostenlos. Bestimmte Funktionen der Plattform sind nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Premium-Zugangs zugänglich.
(2) Mit Abschluss des Anmeldevorgangs, der Zustimmung zur Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Nutzer sowie der Freischaltung des Nutzerkontos durch den Anbieter kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Der Nutzer wird per E-Mail über die Freischaltung informiert.
(3) Ein Rechtsanspruch auf Eröffnung eines Nutzerkontos besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, den Vertragsschluss im Einzelfall abzulehnen. Hiervon wird der Anbieter den beantragenden Nutzer unverzüglich unterrichten.
(4) Als Nutzer des kostenfreien Basis-Zugangs können sich unbeschränkt geschäftsfähige, volljährige natürliche Personen, natürliche Unternehmer sowie juristische Personen anmelden. Ausdrücklich untersagt ist die Anmeldung eines Benutzerkontos für Dritte ohne deren Einverständnis sowie die Mehrfachnutzung verschiedener Nutzerkonten durch ein und denselben Nutzer.
(5) Alle kostenpflichtigen Produkte und der kostenpflichtige Premium-Zugang sind ausschließlich für Unternehmer im Sinne des §14 BGB bestimmt.

 

3. Nutzerkonto / Benutzername

(1) Zur Eröffnung eines Nutzerkontos gibt sich der Nutzer selbst einen Nutzernamen. Dieser darf nicht aus einer für Dritte geschützten Bezeichnung bestehen. Der Nutzer ist verantwortlich dafür, vor der Anmeldung sicherzustellen, dass der gewählte Nutzername keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Namensrechte, verletzt.
(2) Nutzer haben die im Rahmen der Anmeldung erforderlichen Daten vollständig und richtig anzugeben. Die Nutzerdaten können jederzeit im Profil des Nutzers bearbeitet werden. Der Anbieter kann die Richtigkeit der Angaben nicht überprüfen und haftet für falsche oder unvollständige Angaben erst ab Kenntnis. Der Anbieter wird Hinweisen auf falsche oder unvollständige Nutzerdaten unverzüglich nachgehen. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Überprüfung der Nutzerdaten und Profildaten vorzunehmen.
(3) Die Nutzer haben ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Insbesondere ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ohne Zustimmung des Anbieters untersagt. Soweit ein Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten oder deren unberechtigten Nutzung durch Dritte erhält, ist dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
(4) Die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse dient der Kommunikation mit dem Anbieter und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Anbieter und Nutzer maßgeblich. An diese E-Mail-Adresse versendet der Anbieter auch alle Informationen zur Plattform sowie, soweit vom Nutzer angefordert, Newsletter. Mit ein und derselben Email-Adresse kann nur eine Zugangsberechtigung zur Plattform erstellt werden.

 

4. Vergütung, Zahlung, Verzug

(1) Die Anmeldung zur Nutzung der Plattform ist kostenfrei.
(2) Für die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform ist ein kostenpflichtiger Premium-Zugang notwendig. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungs- und Kostenübersicht.
(3) Der kostenfreie Basis-Zugang endet durch Kündigung per E-Mail oder Fax oder durch Upgrade zum kostenpflichtigen Premium-Zugang.
(4) Die Kosten für erworbene Leistungen werden per E-Mail in Rechnung gestellt. Die Vergütung ist ohne gesonderte Vereinbarung sofort nach Rechnungsstellung für den jeweils in Rechnung gestellten Zeitraum fällig.
(5) Die Zahlung erfolgt über unseren Dienstleister PayPal. Die Zahlung ist möglich per Bankeinzug, Überweisung, per Kreditkartenabbuchung und über den Dienst von paypal. Einzelheiten hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
(6) Schlägt der Forderungseinzug per Bankeinzug fehl, so hat der Nutzer die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.
(7) Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, so sind ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass der Anbieter einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

 

5. Vertragsdauer

(1) Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Dauer geschlossen.
(2) Der kostenfreie Basis-Zugang kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist per E-Mail oder Fax an den Anbieter gekündigt werden.
(3) Der kostenpflichtige Premium-Zugang kann erstmals zum Ende des 3. Premium-Zugangs-Monats gekündigt werden, anschließend zum Ende jeder sich automatisch verlängernden 3-monatigen Vertragsperiode jeweils mit einer Frist von 10 Tagen zum Vertragsende.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt.

 

6. Übertragung von Nutzungsrechten durch den Anbieter

(1) Die Nutzer erwerben für die Dauer des Nutzer-Zugangs ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Nutzung für eigene Zwecke an den über die Plattform des Anbieters zur Verfügung gestellten Inhalten.
(2) Ausdrücklich untersagt ist jede Form der Veröffentlichung, Vervielfältigung, die gewerbliche Nutzung und Verbreitung sowie die öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte durch die Nutzer.
(3) Ein etwaiger Urhebervermerk in einem Werk darf nicht verändert oder entfernt werden.

 

7. Gewährleistung

(1) Im Falle eines Mangels hat der Nutzer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Nutzer bleibt.
(2) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Anbieter die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Nutzer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(3) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gilt für die Gewährleistungsansprüche des Kunden Folgendes als vereinbart: Offensichtliche Mängel müssen gegenüber dem Anbieter unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung der Ware schriftlich angezeigt werden, verdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren Bekannt werden schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Mängelanzeige nicht fristgerecht, sind die Gewährleistungsrechte des Kunden bezogen auf den nicht rechtzeitig angezeigten Mangel ausgeschlossen. Das gilt jedoch nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Gewährleistungsansprüche verjähren – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – innerhalb eines Jahres nach Ablieferung der Kaufsache an den Unternehmer.

 

8. Haftung des Anbieters

(1) Der Anbieter haftet außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Schäden, wenn dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Die Haftung des Anbieters, dessen gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Anbieter sowie für Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

 

9. Haftung für Inhalte Dritter

(1) Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Autoren und Partnern eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar, insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen.
(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat.
(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird der Anbieter die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

 

10. Haftungsfreistellung

(1) Die Nutzer unterstützen den Anbieter bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber dem Anbieter aufgrund der von Nutzern eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
(2) Die Nutzer sind zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die dem Anbieter durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der von den Nutzern eingestellten Inhalte entstehen.

 

11. Sperrung von Accounts, Ausschluss von Nutzern

(1) Bei konkreten Anhaltspunkten von Verstößen eines Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften und die in diesen AGB festgelegten Verbote kann der Anbieter den Zugang des Nutzers sperren. Bei wiederholten Verstößen kann der Anbieter einen Nutzer von der Teilnahme an der Plattform ausschließen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere die Tatsache, ob der Nutzer den Verstoß verschuldet hat.
(2) Wird ein Nutzer endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos. Wurde ein Nutzer gesperrt, darf dieser Nutzer den Dienst des Anbieters auch mit anderen Nutzerkonten nicht weiter nutzen. Ebenfalls untersagt ist die erneute Anmeldung des gesperrten Nutzers unter einem neuen Namen.
(3) Für den Fall der Sperrung eines Nutzerkontos besteht für den Nutzer ein Recht zur sofortigen Kündigung des Nutzungsvertrages mit dem Anbieter.

 

12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

(1) Es wird die Anwendbarkeit des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart.
(2) Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten gilt der Sitz des Anbieters in Berlin, Deutschland, als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Nutzer Unternehmer im Sinne des BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung finden Sie unter: Link zur Plattform.
 

13. Änderung der AGB / Schlussbestimmung

(1) Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.
Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten unter Hervorhebung der geänderten Passagen zugesendet. Die Nutzer werden gesondert auf die Bedeutung der Frist sowie die Rechtsfolgen hingewiesen.
(2) Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang, gelten die geänderten AGB als angenommen. Nutzer werden in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Vierwochenfrist gesondert hingewiesen.
(3) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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